Gemeinderat tagt

Am Dienstag, 29. Januar, findet um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt.

T a g e s o r d n u n g
 
1. Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
2. Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Jugendgemeinderates
4. Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
5. Beschlussfassung zur Kreuzung Brühlstraße-Kirchstraße in Biesendorf
6. Bebauungsplan "Sondergebiet Hundeplatz" und Örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Hundeplatz" Engen-Welschingen
Vorstellung und Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
7. Fortschreibung des Teilregionalplans "Oberflächennahe Rohstoffe" für die Region Hochrhein-Bodensee
Beteiligungsverfahren gem. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit § 12 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (LplG)
             
8. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauarbeiten für die Erschließung Baugebiet" Guuhaslen" Bauabschnitt III in Welschingen
9. Beschlussfassung zur Vergabe von Arbeiten zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Anne-Frank-Schulverbund im Rahmen der Inklusion
10. Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
11. Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
12. Dringende Vergaben
13. Mitteilungen
14. Anregungen und Anfragen
- Änderungen vorbehalten -
 
Nähere Informationen zur Sitzung können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.       

 

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Erika Scheerer

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